Landkreis Saalekreis
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Was passiert, wenn ein Asylantrag abgelehnt wird?

Wird ein Antrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt, in Deutschland immerhin derzeit rund 60 % aller Gesuche, und reist der Asylbewerber nicht freiwillig aus, kommt der Ausländerbehörde die Aufgabe zu, die bevorstehende Abschiebung vorzubereiten und durchzuführen. Sie ist dabei an die Entscheidungen des BAMF gebunden und kann diese nicht ändern.
Dabei lassen Betroffene negative Entscheidungen des Bundesamtes in der Regel erst gerichtlich prüfen. Während dieser Zeit ist eine Abschiebung unzulässig. Nach einem negativen Ausgang der Gerichtsverfahren sind die abgelehnten Asylbewerber verpflichtet, das Bundesgebiet zu verlassen. Sie werden sowohl durch das BAMF als auch von der Ausländerbehörde des Landkreises auf diese Pflicht hingewiesen. Ebenso erfolgen Verweise auf den damit verbundenen Anspruch auf verschiedene finanzielle Hilfen, die von der Kostenübernahme für die Rückfahrt bis hin zu Starthilfen im Heimatstaat reichen können. Den Saalekreis verlassen allerdings weniger als 10% der abgelehnten Asylbewerber freiwillig.
Wenn eine Abschiebung tatsächlich stattfindet, werden die betroffenen Personen, nachdem sie nochmals ergebnislos auf ihre Ausreisepflicht hingewiesen wurden, auf dem Land- oder Luftweg in den Zielstaat überstellt. Die Abschiebung wird von den Polizeikräften begleitet und durchgeführt. Insbesondere bei Familien ist der Landkreis sich seiner sozialen Verantwortung bewusst und lässt die Maßnahmen von Ärzten, Sanitätern, Dolmetschern oder Sozialarbeitern begleiten, wenn dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Personen, die im Vorfeld Erkrankungen angezeigt haben, wird die Reisefähigkeit von Fachärzten geprüft und festgestellt. Die Abschiebung wird dann zusätzlich von einem Arzt begleitet. Bei Schwangeren wird auf die Einhaltung von Schutzfristen geachtet, bei Kindern auf das Kindeswohl.

© Kerstin Kuepperbusch E-Mail

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