Erstmalig digitales Votum im Kreistag

Kreistag 15. September 2021

Zum ersten Mal erfolgten die Abstimmungen des Kreistages digital. Die Kreistagsmitglieder erhielten vor der Sitzung jeweils ein persönliches Abstimmungsgerät, mit dem sie ihre Anwesenheit bestätigen und ihr Votum mit grün für Ja, rot für Nein und gelb für Enthaltung abgeben konnten.

Zu den ersten Abstimmungen mit dem neuen System gehörte die Finanzierung der Linie 5 zwischen der halleschen Stadtgrenze und Bad Dürrenberg. Nach Informationen der Halleschen Verkehrs-AG sind die Kosten für den Betrieb der Strecke u.a. wegen höherer Stromkosten gestiegen. Nach dem Kreisausschuss stimmte auch der Kreistag der Beschlussempfehlung zu, den erhöhten Zuschussbedarf in Höhe von fast 134.000 € zu gewähren sowie diese Kosten in die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 aufzunehmen. Ab 2025 soll der Straßenbahnverkehr auf dem Gebiet des Landkreises neu geregelt werden.

Mit den positiven Beschlüssen zur Kitabedarfsplanung und Jugendhilfeplanung erfolgten wichtige Entscheidungen für die soziale Arbeit im Landkreis. Für die Bereiche der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der

Förderung der Erziehung in der Familie sowie dem Kinder- und Jugendschutz ist der Jugendhilfeplan eine maßgebliche Grundlage. Die Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung im Saalekreis dient der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebotes an Krippen-, Kindergarten-, Hortplätzen und Tagespflegepersonen in den Städten, Gemeinden und der Verbandsgemeinde im Landkreis. Die Kindertagesbetreuungsangebote müssen rechtzeitig und in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden, um dem Rechtsanspruch gerecht zu werden. Nach den bereits positiven Bescheiden im Jugendhilfe- und Kreisausschuss wurde beiden Beschlussvorlagen mehrheitlich zugestimmt.

 

Foto: Landkreis Saalekreis

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